Volltextveröffentlichungen (4)

• Burhoff online

  Strafvollzug, Corona, unbegleitete Ausgänge

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Strafvollzugs-Ausgang während COVID-19-Pandemie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVollzG § 115 Abs. 5 ; StPO § 473 Abs. 1
  Versagung unbegleiteter Ausgänge in Covid-Zeiten; Verbot von Ausgängen als geeignetes Mittel zum Gesundheitsschutz

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Strafvollzug und COVID-19-Pandemie - Versagung unbegleiteter Ausgänge

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8215

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 21.09.2018 - 2 BvR 1649/17

  Versagung von Lockerungen und Langzeitbesuchen im Strafvollzug …

  Auszug aus KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22

  Erstrebt ein Gefangener vollzugsöffnende Maßnahmen, so wird er durch deren Versagung in seinem durch Art. 2 Abs. 1 i.V. m. Art. 1 Abs. 1 GG grundrechtlich geschützten Resozialisierungsinteresse berührt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. September 2018 - 2 BvR 1649/17 -, juris).
• BayObLG, 25.01.2021 - 203 StObWs 514/20

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Strafvollstreckungskammer, Freiheitsstrafe, …

  Auszug aus KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22

  Zwar waren bereits der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 23. März 2021 - 23/21.VB-2 -, juris), das Bayerische Oberste Landesgericht (Beschluss vom 25. Januar 2021 - 203 StObWs 514/20 -, juris) und das Oberlandesgericht Koblenz (Beschluss vom 14. Mai 2020 - 4 Ws 192/20 Vollz -, juris) mit einer vergleichbaren Fragestellung befasst.
• KG, 31.05.2021 - 5 Ws 64/21

  Strafvollzug in Berlin: Ausschluss von Langzeitbesuchen während der …

  Auszug aus KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22

  Denn die Vollzugsbehörden müssen angesichts der ID-19-Pandemie umfassende Maßnahme ergreifen, um ihrer besonderen Fürsorgepflicht für alle Gefangenen gerecht zu werden und diese nach Möglichkeit vor einer Infektion mit dem Coronavirus und den damit verbundenen erheblichen Gefahren für Gesundheit und Leben zu schützen (vgl. KG, Beschluss vom 31. Mai 2021 - 5 Ws 64/21 Vollz -).
• OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20

  Abgelehnter Antrag des Besuchs der Tochter im Rahmen des Maßregelvollzugs Pflicht …

  Auszug aus KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22

  Zwar waren bereits der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 23. März 2021 - 23/21.VB-2 -, juris), das Bayerische Oberste Landesgericht (Beschluss vom 25. Januar 2021 - 203 StObWs 514/20 -, juris) und das Oberlandesgericht Koblenz (Beschluss vom 14. Mai 2020 - 4 Ws 192/20 Vollz -, juris) mit einer vergleichbaren Fragestellung befasst.
• OLG Karlsruhe, 04.10.2011 - 2 Ws 38/11

  Auszug aus KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22

  Zur Fortbildung des Rechts ist die Rechtsbeschwerde zulässig, wenn der Einzelfall Anlass gibt, Leitsätze für die Auslegung gesetzlicher Vorschriften des materiellen oder formellen Rechts aufzustellen oder Gesetzeslücken rechtsschöpferisch auszufüllen (vgl. Senat, Beschluss vom 15. März 2011 - 2 Ws 38/11 Vollz -).

• KG, 08.09.2022 - 2 Ws 132/22

  Maßregelvollzug in Berlin: Aussetzung von Vollzugslockerungen aufgrund der …

  Zur Fortbildung des Rechts ist die Rechtsbeschwerde zulässig, wenn der Einzelfall Anlass gibt, Leitsätze für die Auslegung gesetzlicher Vorschriften des materiellen oder formellen Rechts aufzustellen oder Gesetzeslücken rechtsschöpferisch auszufüllen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 20. April 2022 - 2 Ws 61/22 Vollz - und vom 15. März 2011 - 2 Ws 38/11 Vollz -).